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Gemeinderat, 13. Sitzung vom 29.09.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 52 von 88

 

sich noch Sorgen gemacht um die Kfz-Industrie, er wollte auch ein eigenes Auto bauen, das war das Projekt des Austro Porsche. Es gab Gespräche mit der Firma Ford, es gab sogar Gespräche mit der Sowjetunion, dass der Lada-Geländewagen in Österreich hergestellt wird, es hat sich dann zerschlagen, aber das war genial vom Dr Bruno Kreisky.

 

Die Zulieferindustrie hat sich phantastisch geschlagen und hat auch die Krise extrem gut gemeistert. Meine Damen und Herren, eine einzigartige Erfolgsgeschichte. 1982 wurde das General-Motors-Werk in Aspern errichtet, 2 200 Menschen finden dort Arbeit und Brot, soviel zum Thema „Wir bekämpfen die Autofahrer.“

 

Das Motorenwerk in Steyr erzeugt Dieselmotoren für die Firma BMW, übrigens jeder Dieselmotor in einem BMW-Automobil kommt schon aus Oberösterreich, das möchte ich nur so nebenbei erwähnen, es geht um einen Produktionswert der gesamten heimischen Autobranche, die Produktions- und Dienstleistung erreicht heuer 32,6 Milliarden EUR. Und allein in der Zulieferindustrie gibt es 168 000 Arbeitsplätze. Sie können es nachlesen, Herr Kollege, Im „Kurier“, die schreiben nicht immer so gut für uns. Aber Sie wollen das nicht lesen, das weiß ich schon.

 

Abschließend, meine Damen und Herren, soviel Zeit habe ich noch, das „Wiener Bezirksblatt“, das wird ja der SPÖ nicht ganz unbekannt sein, es gehört der SPÖ, oder ist sie bei der Gesellschaft irgendwie beteiligt, auf alle Fälle ist es aber nicht so, dass wir es nicht kennen würden.

 

Da haben wir zum Beispiel auf Seite 9 eine halbe Seite, und was haben wir da? Eine Autowerbung. Das heißt, wenn es ums Geld geht, dann nehmen wir schon das Geld der Kfz-Wirtschaft, da sagen wir nicht Nein, aber wir bekämpfen schon. Da haben wir zum Beispiel die Firma – ich mache jetzt keine Werbung, aber es steht da: – „Hyundai bewirbt das neue Coupe.“ Zweckmäßig ist es nicht, nein, eine halbe Seite, ich weiß nicht, was das bringt. Dann haben wir – damit Europäer und Asiaten gleich behandelt werden – noch die Firma Nissan, eine Beilage, das kostet auch ein bisserl Geld. Und dann noch einen Europäer: Der Alfa Romeo 159 Sportwagon, das ist ein Kombi, und wissen Sie, was da drinnen steht? „Das Tempo 100 erreicht er in 7,9 Sekunden.“ Das ist sensationell, also echt umweltfreundlich, und wieder eine halbe Seite. Das heißt, das Geld der Kfz-Wirtschaft, meine Damen und Herren, nimmt auch die SPÖ, da sagen wir nicht Nein. Ansonst bekämpfen wir den Autofahrer und den österreichischen Motorradfahrer, speziell natürlich nur in Wien. Das lehnen wir ab, meine Damen und Herren. Für uns Freiheitliche ist das Automobil, aber auch das Motorrad, ein Teil der persönlichen, der individuellen Freiheit, und deshalb bekämpfen wir das Ganze nicht. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Lindenmayr. Ich erteile es ihm.

 

14.42.25

†GR Siegi Lindenmayr (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates)|: Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Vorsitzender!

 

Es wurde so viel übers Radfahren geredet und ich könnte jetzt, ich habe in der Früh nur 5 Minuten Zeit gehabt, die restlichen 20 Minuten dazu verwenden, auch darüber zu reden, aber da würde mich meine eigene Fraktion fressen, glaube ich. Das tue ich daher nicht, und mache dann anschließend nur ein paar Bemerkungen, die unbedingt gemacht werden müssen.

 

Zuerst möchte ich aber – denn es wurde heute sehr viel über Carsharing gesprochen, aber der entsprechende Antrag wurde noch nicht eingebracht – den Antrag betreffend die Forcierung von Carsharing Angeboten in Wien kurz vorlesen und auch offiziell einbringen. Beschlussantrag:

 

„Die zuständigen amtsführenden Stadträtinnen werden ersucht, Maßnahmen für die Forcierung von Carsharing-Angeboten zu setzen. Für die Entwicklung von Carsharing soll eine zentrale Anlaufstelle im Bereich der Stadtverwaltung beziehungsweise in einem Unternehmen der Stadt Wien eingerichtet werden. Diese Stelle soll Ansprechpartnerin für potenzielle BetreiberInnen und KooperationspartnerInnen und Koordinierungsstelle für alle Belange der Verwaltung und Abwicklung sein. Diese Stelle hat eine Carsharing-Strategie auszuarbeiten,“ - wieso da alle schon so genau wissen, was das werden wird, weiß ich nicht, denn das wird ja erst ausgearbeitet - „die die Rahmenbedingungen für mögliche BetreiberInnen festlegt, insbesondere die Bereitstellung von reservierten Carsharing-Plätzen im öffentlichen Raum soll ermöglicht werden. Die Rahmenbedingungen sollen für alle AnbieterInnen von Carsharing gleich sein, unabhängig ihrer Organisationsform. Die Auswirkung von Carsharing für die Stadt, insbesondere die umweltrelevanten Effekte, sollen in einer wissenschaftlichen Vorher-Nachher-Untersuchung über einen Zeitraum von drei Jahren begleitet werden.“

 

Die Begründung lese ich jetzt nicht vor, nur den einen Punkt, nämlich: „Ein Carsharing-Fahrzeug, das ist in der Zwischenzeit mehrmals nachgewiesen, ersetzt etwa vier bis acht PKWs.“

 

Grundsätzlich - also Ich bringe den Antrag einmal ein - ist dazu festzuhalten, dass wir selbstverständlich auch anstreben, so wie es auch bisher der Fall ist, Carsharing-Plätze nach Möglichkeit in Garagen oder sonstigen anderen Abstellflächen unterzubringen, die nicht unbedingt im öffentlichen Raum liegen. Das geht aber nicht immer, denn damit Carsharing wirklich funktionieren kann, brauchen wir ein flächendeckendes Netz, und es darf der Abstand von einem Carsharing-Platz zum nächsten nicht allzu groß sein.

 

Daher - und ich bin sehr froh darüber, dass wir das gemacht haben - haben wir im 9. Bezirk und ich glaube, das ist die einzige öffentliche – ich bin noch am Recherchieren, vielleicht gibt es noch eine zweite – in der Glasergasse seit über 15 Jahren eine Carsharing-Fläche im öffentlichen Straßenraum, die sehr gut funktioniert, die ausgezeichnet funktioniert, eine hohe Auslastung hat und die eben deshalb dort situiert ist, weil es im Umkreis keine entsprechenden Garagen gegeben hat.

 

Noch einmal: Nach natürlicher, aber kurzer Irritation der Bewohnerinnen und Bewohner gibt es diese Stelle und sie wird von allen akzeptiert. Ich verstehe ja nicht,

 

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