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Gemeinderat, 17. Sitzung vom 16.12.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 13 von 145

 

nicht verweht werden, und auch wenn prognostizierte Schneefälle nicht eintreffen, bleibt das Salz weiterhin auf der Straße haften und wartet freundlicherweise, bis das nächste Eis oder der nächste Schnee seinen Weg in die Stadt findet.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich danke für die Beantwortung der 3. Frage.

 

9.50.10†Amtsf StR Christian Oxonitsch - Frage|Wir kommen zur 4. Frage (FSP - 05133-2011/0001-KVP/GM). Sie wurde von Frau GRin Anger-Koch gestellt und ist an den Herrn amtsführenden Stadtrat der Geschäftgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport gerichtet. (Welche Maßnahmen werden gesetzt, um sicherzustellen, dass die Kosten für die Sanierung des Hanappi-Stadions nicht, wie in Wien bei größeren Bauvorhaben leider üblich, die derzeit geplante Summe von 17,7 Millionen EUR deutlich übersteigen wird?)

 

Bitte, Herr Stadtrat.

 

Amtsf StR Christian Oxonitsch: Sehr geehrte Frau Gemeinderätin!

 

Sie fragen mich, welche Maßnahmen gesetzt werden, um sicherzustellen, dass die Kosten für die Sanierung des Hanappi-Stadions nicht, wie in Wien bei größeren Bauvorhaben leider üblich, die derzeit geplante Summe von 17,7 Millionen deutlich übersteigen wird.

 

Frau Gemeinderätin! Ich darf Sie dahin gehend korrigieren, dass ich zumindest für den Bereich, den ich sehr maßgeblich gestalte, ausschließen kann, dass es zu entsprechenden Überschreitungen gekommen ist. Tatsache ist, dass bei sämtlichen größeren Vorhaben – und es geht jetzt um den Bereich des Sportamtes – sichergestellt werden konnte, dass die entsprechenden Ausgaben sich innerhalb des Rahmens, der vom Wiener Gemeinderat festgesetzt wurde, bewegen, also auch beim letzten größeren Bauvorhaben, nämlich bei der Sanierung der Albert-Schultz-Halle. Auch in diesem Fall hat der Gemeinderat die entsprechenden Summen inklusive einer 20-prozentigen Überschreitung beschlossen.

 

Jedenfalls werde ich nicht die Berater und Beraterinnen von ÖVP-Finanzministern als Vorbild nehmen! Die Überschreitung von 100 Prozent beim Umbau des Finanzministeriums ist nämlich durchaus etwas, das man aus der Wiener Situation nicht kennt! Gerade auch der vor wenigen Tagen veröffentlichte Rechnungshofbericht zeigt, dass wir mit den Maßnahmen, die wir in Wien setzen, auf dem richtigen Weg sind.

 

Wie tun wir das? – Entsprechend den Richtlinien, die wir im Sportamt haben, haben wir ab einem Fördervolumen vom 0,7-Fachen des Wertes gemäß § 88 Abs 1 lit e der Wiener Stadtverfassung, wie es seit Jahren üblich ist, einen externen hiezu befugten Sachverständigen beigezogen, der gemäß den vergaberechtlichen Vorschriften bestellt wird, begleitend kontrolliert und begleitend überwacht.

 

Gerade im Sportbereich ist es, wenn man die Dinge nicht so sieht, wie man sie von Seiten der Opposition halt sehr oft sehen will, sondern diese an den tatsächlichen Beschlüssen misst, zu keinen Überschreitungen gekommen, sondern handelt es sich entweder um mehrere Projekte, für die es separate Wirtschaftlichkeitsbesprechungen gab und deren jeweiliger Kostenrahmen eingehalten wurde, oder um solche Projekte, bei welchen sich die Abrechnungssumme – ich habe schon auf den konkreten Fall der Albert-Schultz-Halle hingewiesen – innerhalb der vom Gemeinderat genehmigten Bandbreiten bewegt. Ich meine also, wir können sicherstellen, dass wir uns auch diesfalls im seitens der Stadt beantragten Fördervolumen bewegen.

 

Sollten es zusätzliche behördliche Auflagen im Rahmen des Sanierungsverfahrens im Bereich von Stadionbauten zum Beispiel durch neue Vorschriften geben, dann hat dies selbstverständlich auf die entsprechende Projektsumme Auswirkungen. Derzeit ist das aber nicht absehbar, und ich hoffe, dass vor allem auch die Zusage von Rapid maßgeblich hält, dass sie sich an den Kosten entsprechend beteiligen. Unsere Summe, die wir für den entsprechenden Umbau zur Verfügung stellen, steht fest, und die externe Überprüfung und Begleitung soll und wird wie auch in der Vergangenheit sicherstellen, dass wir diesen Kostenrahmen einhalten können.

 

Ich möchte auch daran erinnern, dass es uns zum Beispiel gerade auch im Schulbau durchaus gelungen ist – das zeigt sich nicht nur am Beispiel des Campus Monte Laa –, Baukosten maßgeblich zu unterschreiten. Auch das ist etwas durchaus Erfreuliches, worauf man in diesem Zusammenhang auch hinweisen sollte. – Jedenfalls kenne ich aber Überschreitungen sowohl für Siedlungsbereiche von 32 Prozent oder Überschreitungen von Adaptierungsmaßnahmen von 100 Prozent wie bei ÖVP-Finanzministern bis jetzt in Wien nicht! (GR Dr Wolfgang Ulm: Feuerwache am Hof: 300 Prozent!)

 

Ich rede für meinen Bereich! Ich wurde da über das Sportamt befragt! (Zwischenruf von GR Ing Mag Dworak.) So ist es! Statt 70 Millionen 140 Millionen EUR ist nicht ohne!

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Die 1. Zusatzfrage wird von GRin Mag Anger-Koch gestellt. – Bitte schön.

 

9.55.26

GRin Mag Ines Anger-Koch (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Ich danke für die Beantwortung, Herr Stadtrat. Es geht aber auch um eine gewisse Kontrollfrage. Wir wissen auch von anderen Ressorts, dass es immer wieder Bauüberschreitungen gibt, wie etwa bei der Feuerwache.

 

Ich möchte jetzt aber trotzdem auch noch sagen, dass im Zeitraum von 2007 bis 2015 die Subventionen bei Großklubs doch 15 Millionen EUR betragen. Mir war es auch immer ein Anliegen, dass die kleinen Vereine und gerade auch der Breitensport gefördert werden. Insofern möchte ich wissen, ob jetzt noch genug Mittel für diese Vorhaben vorhanden sind.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Herr Stadtrat.

 

Amtsf StR Christian Oxonitsch: Sie weisen für den Zeitraum von 2007 bis 2015 auf eine Summe von 15 Millionen EUR für Großklubs hin, die ich jetzt gar nicht verifizieren kann. (Zwischenruf von GR Dr Wolfgang Ulm.) Bitte? Das ist akustisch noch immer nicht ganz angekommen!

 

Wenn man sich vor Augen führt, dass in einem ähnlichen Zeitraum bis 2010 eine Summe von 140 Millionen

 

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