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Gemeinderat, 17. Sitzung vom 16.12.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 77 von 145

 

cals. Da war dann ein Zwischenruf - weil er auch gesagt hat, er war nicht dort -, er möge sich doch das aktuell laufende anschauen, nämlich „Ich war noch niemals in New York". Das hat er in der Zwischenzeit auch getan, aber wir machen jetzt hier keinen Bericht darüber; ich war nämlich nicht dort, ich kann das also nicht machen. Vielleicht haben wir im Laufe des Abends noch Gelegenheit - es dauert ja heute ein bisschen länger -, dass wir uns eine launige Rede von Christoph Chorherr betreffend das Musical anhören. Ich weiß jetzt nicht, ob er Abonnent wird und ob er dort regelmäßig hingeht, ich möchte aber auch nicht vorgreifen, das muss er dann selber machen.

 

Wir haben hier eine Diskussion geführt, ob wir die Subvention überhaupt kürzen können oder nicht, und Rot und Grün haben in der Koalitionsvereinbarung drin, dass die Subvention nicht steigt, sondern gekürzt wird. Da haben wir dann x Mal gehört, das wird sicher nicht passieren. Jetzt hat dankenswerterweise Herr Dworak von der ÖVP selber darauf hingewiesen, dass es eine kleine/große - das kann man sehen, wie man möchte, aber 750 000 EUR sind viel Geld - Kürzung gibt, nämlich eine Kürzung, die den Vereinigten Bühnen erlaubt, ihr Programm trotzdem zu machen, weil sie das effizient machen, weil sie eine hohe Wertschöpfung haben. Aber darauf hat jetzt der Vorredner selber hingewiesen.

 

Was er vergessen hat, war die öffentliche Ausschreibung. Da sind wir, Rot und Grün gemeinsam, auch sehr zufrieden, dass für Kathi Zechner, die mit Jahresbeginn 2012 in eine neue Funktion wechselt, ihre Nachfolge öffentlich ausgeschrieben wird. Die Ausschreibung läuft noch bis 15. Jänner 2012 für die Musical-Intendanz.

 

Was mich bei diesem Bericht, der dem Aktenstück beiliegt, schon auch interessiert hat - nachdem ich hier sicher keine Geschmacksdiskussion über die Vereinigten Bühnen führen werde -, sind die knallharten wirtschaftlichen Fakten, die drinstehen, nämlich eine Studie des IHS, des Instituts für Höhere Studien, wo ganz klar vorgerechnet wird: 100 EUR Investition, 266 EUR für ganz Österreich! Der größte Teil wohl in Wien, aber für ganz Österreich eine Wertschöpfung von 2,66, das ist extrem hoch. Es wird eine Wertschöpfung von über 100 Millionen EUR für ganz Österreich berechnet. Und für Wien selbst eine Zahl vom Arbeitsmarkt - nicht uninteressant in Zeiten wie diesen -: 1 529 Arbeitsplätze sichern die Vereinigten Bühnen Wien in der Stadt Wien selber!

 

Das gibt mir heute leicht die Gelegenheit, dieser Subvention zuzustimmen. Ich hoffe, dass die Opposition zumindest bereit ist, anzuerkennen, dass das falsch war, was Sie jetzt lange behauptet haben, nämlich dass es zu keiner Kürzung käme: Es kommt zu einer, wenn auch kleinen und überschaubaren, Kürzung beim Budget! Nachdem x Mal jemand da war und gesagt hat, es wird sicher nicht passieren, ich weiß es - gerade dass jemand hier nicht einen Eid geschworen hat -, wäre es eigentlich angebracht, dass die ÖVP oder die FPÖ hergehen und sagen, na immerhin, das haben Rot und Grün auch wieder so gemacht wie im Koalitionsvertrag!

 

So wie wir insgesamt unsere Vereinbarung genau so erfüllen und mit dem Stil erfüllen, wie ich mir das vorgestellt habe. - Danke. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Meyer. Ich erteile ihr das Wort.

 

17.09.43

GRin Uta Meyer (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Herr Vorsitzender! Frau Berichterstatterin! Meine Damen und Herren!

 

Ich möchte ein Interview, das mich gestern sehr betroffen gemacht hat, zitieren. Und zwar sagt Herr Mateschitz: Die Politik ist verlogen und korrupt. Er will damit gar nichts zu tun haben.

 

Wenn ich mir jetzt Debatten anhöre - die heutige war sehr interessant -, bin ich fast der Meinung, es sind auch viele andere Leute dieser Meinung. Daher haben wir ja so einen guten Zuspruch. Ich bin aber davon überzeugt, dass alle, die wir hier sitzen, jeder auf seine Art das Beste für die Stadt und ihre Menschen tun wollen. Aber zwischen Tun und Wollen ist eben eine große Kluft!

 

Die Gebührenerhöhung, die die Stadt den Bürgern zumutet, ist fast nicht mehr verkraftbar. Aber die Vielzahl der Subventionen wird für Vereine - sie sind hinlänglich aufgezählt worden - ausgegeben, und man fragt sich wirklich: Wo ist der Mehrwert?

 

Ich frage mich: Wo ist die Schuldenbremse im Kulturbereich? Welche Auswirkungen wird die sogenannte Schuldenbremse, die die sozialistische Partei so vehement vertritt, auf die Wiener Subventionspolitik haben?

 

Vielleicht setzen wir doch einmal bei den Subventionen der Vereinigten Wiener Bühnen an. Es ist nicht einzusehen, dass die 3 Häuser eine Förderung von 36,35 Millionen EUR bekommen. Das Ronacher hat in den letzten Jahren fast nur Flops produziert, und es musste eine Karte - höre und staune - mit 250 EUR subventioniert werden! Da ist die Volksoper mit den 50 EUR pro Karte ja ein richtiges Stiefkind. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Woran ist das wohl gelegen?, frage ich mich. Wahrscheinlich doch am Management, denn eines steht fest: Musicals müssen sich selbst finanzieren. Auf der ganzen Welt, in London, in New York, sogar in Hamburg läuft der „König der Löwen" seit zwei Jahren mit einem vollen Erfolg und ist nicht subventioniert. Da müssen wir uns eben etwas überlegen, was wir im Ronacher machen, damit wir nicht diese Subventionen ausschütten müssen.

 

Aber wie ich höre, wird der Herr Stadtrat die Landeskulturabgabe - das ist ja noch das Schönste - erhöhen, und diese versteckt sich in der ORF-Gebühr. Das Schöne ist, die Leute müssen die ORF-Gebühr bezahlen, wissen aber gar nicht, dass da ein großes Eck von der Landeskulturabgabe drinsteckt.

 

Das, glaube ich, werden die Wienerinnen und Wiener nicht verstehen: Die Armut in Wien wird immer größer, die Menschen haben kein Geld mehr zum Heizen und sitzen im Wintermantel in der Wohnung - es ist wirklich provokant in dieser Situation, das Sparpotenzial bei den Wiener Bühnen nicht zu sehen! - Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Als nächster Redner zum Wort gemeldet ist Herr GR Woller. Ich erteile es ihm.

 

17.13.19

GR Ernst Woller (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates)|: Sehr geehrte

 

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