Gemeinderat, 17. Sitzung vom 16.12.2011, Wörtliches Protokoll - Seite 91 von 145
da! Und die Nummern 1 von vorher sind auch nicht da: Helene Partik-Pablé, Strache, wie sie alle heißen. Sie kandidieren, aber sie sind nie da. Sie sind nicht da. Das macht mir persönlich nichts aus, das muss ich aber schon dazu sagen. (Heiterkeit und Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)
Die Nummer 1 der Österreichischen Volkspartei war kurz da, das muss man zugeben, sie haben sie aber hinausgeekelt. Und den Herrn Aigner haben sie auch verloren. Und dann gibt es auch noch Applaus! Wenn Herr Aigner da steht und erklärt, warum er geht, klatschen nicht nur die Freiheitlichen, sondern auch die ÖVP pascht. (Heiterkeit bei den GRÜNEN. – Zwischenrufe bei der ÖVP.) Die ÖVP pascht! Entweder sind sie froh, weil sie ihn losgeworden sind, und wenn die nächsten zwei gehen, machen sie überhaupt die Welle, weil einer nach dem anderen geht. (Beifall bei den GRÜNEN.)
Vielen Dank. Viel Spaß bei Ihren Übertritten! (Beifall bei Grünen und SPÖ.)
Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Kowarik. Ich erteile es ihm.
GR Mag Dietbert Kowarik (Klub der Wiener Freiheitlichen): Ein Raunen geht durch die Menge. Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!
Wir sind es ja gewohnt: In der üblichen präpotenten und auch ziemlich letztklassigen Art und Weise hat sich Herr Ellensohn hierher gestellt und hat halt alles Mögliche verpackt. (GR Mag Rüdiger Maresch: Das war First Class!)
Er hat alles Mögliche verpackt und hat halt in seiner … (Zwischenrufe bei den GRÜNEN.) Es hat jeder seinen eigenen Stil, das sei jedem unbenommen. Es soll sich jeder selber einen Reim daraus machen, meine Damen und Herren! (Beifall bei der FPÖ.)
Leider sind wir das gewohnt. Aber das nur nebenbei.
Frau Kollegin Straubinger! Ich darf nur ganz kurz auf Sie replizieren. Das ist eigentlich ganz leicht: Gehen Sie auf die FPÖ-Seite, gehen Sie dann auf „Dafür stehen wir“, gehen Sie dann auf das Handbuch der freiheitlichen Politik, und dann schauen Sie nach und lesen Sie nach! Und dann erst stellen Sie sich wieder da heraus! (Zwischenruf von GRin Mag Sybille Straubinger.) Natürlich! Lesen Sie es durch, und dann kommen Sie wieder! Sie können auch zu mir kommen: Dann können wir es diskutieren! – Aber so viel zum Nachschauen. Das hat vielleicht auch ein bisschen etwas mit Bildung zu tun. Soll so sein. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Etwas möchte ich aber auch noch sagen: Herr Kollege Ellensohn! Sie haben moniert, dass Ihre Vorredner bei der ersten Wortmeldung inhaltlich überhaupt nichts zum Thema gesagt haben. Kollege Ellensohn! Sie haben inhaltlich auch nichts zum Thema gesagt! Wenn man nur Überschriften aus diesem Bericht vorliest, dann ist das noch lange keine inhaltliche Auseinandersetzung damit! Das sei Ihnen auch gesagt. (Beifall bei der FPÖ.)
Und ich möchte noch etwas abschließend feststellen: Kollege Eisenstein hat in seiner Wortmeldung, die – ich weiß nicht genau – 10, 15 oder 20 Minuten gedauert hat, wesentlich mehr sinnvolle Vorschläge gemacht, als in diesem Papier stehen. Vielleicht wäre es gescheiter, man nimmt die 210 000 EUR und beauftragt Herrn Kollegen Eisenstein, dass er uns in Wien weiterhilft. Damit wäre uns wirklich mehr geholfen als mit diesem Papierl da. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei den Grünen.)
Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Mag Gudenus. – Ich erteile es ihm. Er hat neun Minuten Restredezeit.
GR Mag Johann Gudenus, MAIS (Klub der Wiener Freiheitlichen): So lange wird es nicht werden!
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich möchte den Herrn Vorsitzenden bitten, das Protokoll zu prüfen, weil mein geschätzter Kollege Ellensohn über Herrn Präsidenten Martin Graf gesagt hat: „Das ist eine Sau.“ (Zwischenrufe bei den GRÜNEN.) Bitte das zu prüfen! (Lebhafte Zwischenrufe bei den GRÜNEN. – GR Mag Wolfgang Jung: Er hat es gesagt!) Ruhig bleiben! Locker bleiben! Seien Sie ganz entspannt! Wirklich! Ich bitte nur, das zu prüfen, und verlange einen Ordnungsruf!
Ich darf prinzipiell zu den Ausführungen des Herrn Ellensohn, der anscheinend immer das letzte Wort haben will, eine Anmerkung machen: Immer wenn es um das Eingemachte der GRÜNEN, um Van der Bellen oder um das Amerlinghaus geht, dann muss stets er als Letzter reden, und dann kommt die Hypo und dann kommen Meischberger und Grasser. (Zwischenrufe bei den Grünen.)
All das wird wild zusammengewürfelt und gehört natürlich nicht zur Sache. Das ist immer so wild zusammengewürfelt wie das Hexen-Einmaleins, das Sie aus der Hexenküche in Goethes „Faust“ kennen. – „Du musst versteh’n! Aus Eins mach Zehn, und Zwei lass geh’n, und Drei mach gleich, so bist du reich. Verlier die Vier! Aus Fünf und Sechs, so sagt die Hex‘, mach Sieben und Acht, so ist‘s vollbracht.“ Und so weiter. (GR Dr Kurt Stürzenbecher: Das sollten Sie nicht herunterlesen, sondern auswendig können!)
Wissen Sie, was Faust dann über die Hexe sagt? – „Mich dünkt, die Alte spricht im Fieber.“ (Beifall und Bravo-Rufe bei der FPÖ.)
Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Ich werde jetzt nicht Goethe zitieren, sondern Herrn GR Aigner das Wort erteilen, nachdem er sich gemeldet hat. Restredezeit: Zwölf Minuten. – Bitte.
GR Dr Wolfgang Aigner (Klubungebundener Mandatar): Ich brauche keine zwölf Sekunden.
Wählertäuschung kann man mir nicht vorwerfen. Ich bin als Oppositionsabgeordneter gewählt, und ich genieße es, Oppositionspolitik ganz massiv gegen Sie zu betreiben! (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – GR Prof Harry Kopietz: Sie sind der geborene Oppositionspolitiker! – Weitere Zwischenrufe bei FPÖ, ÖVP und GRÜNEN.)
Herr Präsident! Gestatten Sie mir eine Schlussrechnung: Auf Basis der bereits von Ihnen erhöhten Hundesteuer könnten Sie um das Geld des unnötigen Van der Bellen Büros über 3 000 Wienerinnen und Wienern einen Hund finanzieren. Ich glaube, dieses Geld wäre besser angelegt! (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zum Wort ist
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