Gemeinderat, 17. Sitzung vom 16.12.2011, Wörtliches Protokoll - Seite 130 von 145
der Renovierung des Stadions Hohe Warte mit 7 Millionen EUR unterstützt – man kann sich das heute gern anschauen, es ist ein Schmuckstück –; und wir haben auch den Sportklub mit 1 Million EUR unterstützt, damit dieser Verein als erster Wiener Verein, von der Stadt gefördert, ein Jugendnachwuchszentrum in der Erdbrustgasse errichten konnte, mit eigener, neuer Sportanlage. Der Sportklub war in dieser Hinsicht sozusagen Vorreiter. Es ist natürlich noch im Gespräch, dass da mal mehr passiert, direkt am Sportklub-Platz, aber da bitte ich um Verständnis: Erstens kann man nicht alles auf einmal machen, und zweitens glaube ich, muss sich der Sportklub intern einig werden, was man eigentlich möchte.
Genauso haben wir in den letzten 6 Jahren 70 Millionen EUR in Infrastrukturprojekte investiert. Nur ein paar Highlights: Wir haben die größte Kletterhalle errichtet, eine Batzen-Breitensportanlage, gleich dazu eine Sport- und Fun-Halle; wir haben das American-Football-Trainingszentrum errichtet, es ist das modernste Europas.
Wir haben für alle Fußballvereine, die Sportplätze haben, eine Offensive bei den Kunstrasenplätzen gehabt. Wir haben über 60 Kunstrasenplätze errichtet, auf UEFA-Niveau sind die. Wir haben das Sportcontracting eingeführt, wo wir 22 Projekte in 2 Jahren abgewickelt haben, wo es um alternative Energiegewinnung und dadurch Betriebskostenreduzierung geht. Wir haben einen Zehnjahresvertrag mit allen Sportvereinen abgeschlossen, dass einmal pro Jahr die Kunstrasenplätze von der Stadt Wien gepflegt werden. Wir haben die Traglufthalle Stadionbad für die Schwimmer errichtet. Und wir haben auch im FC Donaufeld ein Garderobenhaus gebaut.
Das ist nur ein kleiner Auszug, insgesamt 70 Millionen EUR. Plus 2 Riesenbrocken: Albert-Schultz-Halle mit 44,8 Millionen EUR und, nicht zu vergessen, das Stadthallenbad, das sich mit knapp 17 Millionen EUR zu Buche schlägt. Auch hier eine sehr, sehr intensive Sportförderung!
Wir haben aber nicht nur im letzten Ausschuss die Subventionen für Rapid und Austria beschlossen, sondern ich möchte hier durchaus auch erwähnen, dass wir 1,5 Millionen EUR zum Beispiel für den Landesverband im Bowling geben, für den ASKÖ-Bezirksverband Brigittenau, für den Wiener Fußballverband, für den ASKÖ, für die Naturfreunde und dann auch noch, für alle Fußballvereine, über den Wiener Fußballverband eine Förderung für Befunde, für Baumbestand und Elektroanlagen, wo es gewerberechtliche Vorschriften gibt, die entsprechende Dinge notwendig machen.
Alles in allem ist der vorliegende Antrag, den wir gleich abstimmen werden, ein tolles Konjunkturprogramm, eine tolle Infrastrukturinvestition in unsere Sportstätten in Wien. Wien wird damit einen weiteren Schritt setzen, um zum Aushängeschild des Sportes in Europa werden. Ich bitte um Zustimmung. - Danke. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter verzichtet auf das Schlusswort.
Wir kommen zur Abstimmung. Ein Gegen- oder Abänderungsantrag wurde nicht gestellt. Ich bitte daher jene Damen und Herren des Gemeinderates, die dem Antrag des Herrn Berichterstatters zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Das ist mit Zustimmung der ÖVP, der FPÖ, der SPÖ und der GRÜNEN gegen den parteiunabhängigen Gemeinderat mehrheitlich beschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung über den eingebrachten Beschluss- und Resolutionsantrag der FPÖ betreffend Förderung traditioneller Sportvereine. Ich bitte auch hier jene Damen und Herren des Gemeinderates, die dem Antrag zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Das ist bei Zustimmung der ÖVP, der FPÖ und des klubunabhängigen Gemeinderates mehrstimmig abgelehnt.
Es gelangt nunmehr Postnummer 30 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein zur Förderung der Sir-Karl-Popper-Schule. Es wurden beide vorliegenden Wortmeldungen zurückgezogen, daher kommen wir sofort zur Abstimmung. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die der Postnummer 30 ihre Zustimmung erteilen wollen, die Hand zu erheben. - Das ist einstimmig angenommen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 34 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Kultur- und Sportverein der Wiener Berufsschulen. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Vettermann, die Verhandlungen einzuleiten.
Berichterstatter GR Heinz Vettermann: Auch bei dieser Position bitte ich um Zustimmung.
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Danke. - Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Mag Anger-Koch. Ich erteile ihr das Wort.
GRin Mag Ines Anger-Koch (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Berichterstatter!
Ich möchte gleich Herrn Peschek, unserem Lehrlingssprecher, da vorwegnehmen (GR Mag Gerald Ebinger: Ist das wirklich Ihrer?), dass wir uns hier nicht bewusst gegen Lehrlinge äußern und dagegen abstimmen. Aber es geht uns einfach um das rechtliche Konstrukt, dem wir da nicht zustimmen wollen. Denn wir wollen eigentlich gerne, dass der Schulerhalter das Geld zahlen soll, weil wir es natürlich gut und richtig finden, dass Kultur- und Sportveranstaltungen in Berufsschulen stattfinden. Diesbezüglich möchte ich auch mit Kollegin Isabella Leeb und Frau Mag Barbara Feldmann folgenden Antrag einbringen:
„Der zuständige Stadtrat für Bildung, Jugend, Information und Sport wird aufgefordert, die Subvention an den Kultur- und Sportverein der Wiener Berufsschulen einzustellen und die Mittel stattdessen direkt den Berufsschulen über den Fördertopf des Schulerhalters zukommen zu lassen.
In formeller Hinsicht wird die Zuweisung an den Gemeinderatsauschuss Bildung, Jugend, Information und Sport verlangt." - Danke. (Beifall bei der ÖVP und von GR Dr Wolfgang Aigner.)
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Zum Wort
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