Gemeinderat, 47. Sitzung vom 13.12.2013, Wörtliches Protokoll - Seite 79 von 104
uns zusammenhält, und es gibt, kaum zu glauben – Sie glauben sogar weniger als wir … (GR Dipl-Ing Martin Margulies: Sie halten Europa nicht zusammen! Sicher nicht!) – Na schau, na bitte, da sind wir schon, genau das wollte ich jetzt sagen: Es gibt, mehr als Sie denken, einen Kitt, der uns alle zusammenhält, das ist unsere gemeinsam gewachsene Kultur, die auf dem christlichen Abendland beruht. (Beifall bei der FPÖ. – GR Dipl-Ing Martin Margulies: Deine Kultur ist sicher nicht meine Kultur! Wir beide haben keine gemeinsame Kultur!) – Sie zeigen ganz genau, dass Sie im Endeffekt keine Erziehung haben, Herr Margulies. Ziehen Sie sich Ihr grünes Gewand an, zwängen Sie sich heraus und melden Sie sich zu Wort. Und dann sind wir innerhalb der Geschäftsordnung. (Beifall bei der FPÖ.)
Also, alles das, was uns zusammenhält, was unsere Symbole, was unsere … (GR Dipl-Ing Martin Margulies: Nicht unsere, eure da drüben!) – Ja, jetzt machen wir Sippenhaftung, ist schon gut, passt schon! Also im Endeffekt wird wieder ein volles Register der Intoleranz gezogen, von der grünen Seite, von Herrn Margulies. Schauen Sie, die Zuschauer können sich ihr eigenes Bild machen. – Danke, machen Sie ruhig weiter. (Zwischenruf von GR David Ellensohn.) – Es gibt auch keine Webcam, Herr Maresch, wissen Sie das? Webcam, kennen Sie das? (GR Mag Rüdiger Maresch: Ich habe nichts gesagt!) Wie gesagt, soll ich es Ihnen auch noch buchstabieren? (Beifall bei der FPÖ.)
Gut. Es gibt diese linke Elite, und anscheinend haben wir zwei Vertreter sitzen, die eben permanent versuchen, alles, was uns irgendwie zusammenhält … (GR Dipl-Ing Martin Margulies: Nicht uns!) – Da haben wir es, schon wieder höre ich es, der nächste Beweis! Ja, schon gut, danke! Also, es gibt sie, wie man sieht! –, … alles, was uns zusammenhält, unsere Symbole, unser Brauchtum, unsere Traditionen, unsere Werte, unsere Kultur in den Schmutz zu ziehen, zu verhindern und im Endeffekt unsere gesamte Identität, die wir in Österreich haben, aber auch europaweit haben, nämlich eine europaweite Identität der Vielfalt der gewachsenen Völker zu vernichten.
Wir Freiheitliche wollen nichts anderes, als gemeinsam mit den Bürgern uns ein bisschen dessen zu bewahren, was uns zusammenhält. Das ist doch gut so. Was haben Sie eigentlich dagegen, meine sehr geehrten Damen und Herren? Das ist doch gut so, und ich frage mich im Endeffekt, worauf basiert … (GR Dipl-Ing Martin Margulies: Wir wollen nicht, dass ihr uns vereinnahmt!) – Da sind wir schon wieder, der Nächste, der Herr Ellensohn! – Worauf basiert eigentlich dieser Hass auf die Heimat und auf die eigenen Bürger? Wir wissen schon, bei den GRÜNEN kommt es aus der Bundesrepublik Deutschland. (Anhaltende Zwischenrufe bei den GRÜNEN.) Da kommt ja bei Ihnen alles her. Das, was Sie uns dauernd vorwerfen würden, wenn es aus der BRD kommt, das ist eben bei Ihnen schon der Fall, ist ja auch interessant, sehr interessant. Da erinnere ich zum Beispiel an den Spitzenkandidaten für die jüngste Bundestagswahl, den Herrn Jürgen Trittin, der gemeint hat, Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr. Und das finde ich einfach großartig, das sind genau Ihre Vordenker. Ich will jetzt gar nicht vom Herrn Cohn-Bendit reden, da bin ich jetzt nicht dabei, da sind andere Diskussionen dafür besser geeignet. Aber gehen wir zum Beispiel zum Herrn Bundesvorsitzenden, Cem Özdemir, der offen zugegeben hat: Wir wollen, dass Deutschland islamisch wird. – Das ist bitte ein grüner Parteigänger der deutschen Grünen. (GR Mag Rüdiger Maresch: Wo hat er das gesagt?)
Da frage ich mich schon: Sind Sie für solche Aussagen? Wollen Sie so eine Politik? (GR Mag Rüdiger Maresch: Wo hat er das gesagt?) Wollen Sie so eine Politik auch nach Wien und nach Österreich hineintragen? Wenn wir uns die politischen Aktionen gegen unser Brauchtum der letzten Jahre anschauen, dann lässt sich nur ein Schluss ziehen: Sie sind auf dem besten Wege, so zu werden wie die deutschen Grünen, die im Endeffekt wollen, dass Österreich islamisch wird. Da sind Sie auf dem besten Weg dazu, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei der FPÖ.)
Aber, wie gesagt, Sie haben diesen Weg anscheinend eingeschlagen, und die Roten – als große Partei, die ja im Endeffekt den grünen Wurmfortsatz nur gebraucht hat, um die Macht zu verlängern – lassen sich da im Endeffekt von den Grünen am Nasenring durch den Saal ziehen und spielen da im Endeffekt mit. Natürlich ist es unsere christliche Tradition, die als Anker dient. Natürlich sind es alle Brauchtümer in Europa, auch die vorchristlichen Brauchtümer – wir haben über das Thema Krampus gesprochen –, die hier wichtig sind. Und jetzt sagen Sie alle: Nein, kein Nikolo in den Kindergärten! Das haben Sie gesagt, das haben Sie auch durchgeführt: kein Nikolo in den Kindergärten, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Zwischenruf von GR Mag Rüdiger Maresch.) – Lieber Herr Maresch, darf ich kurz einmal aussprechen? Sie können gerne herauskommen und sich zu Wort melden, das wird nicht so schwer sein. Auch nicht für Sie.
Ich darf hier eine rote Kollegin zitieren, die Frau Novak im Jahre 2005, als es darum gegangen ist, dass der Herr Jung zu Recht kritisiert hat, dass die Nikolos von der SPÖ aus den Kindergärten verbannt wurden. (Zwischenruf von GR Heinz Vettermann.) – Dann hören Sie sich einmal das Zitat von der Frau Novak an, Herr Kollege Vettermann, Ihrer Kollegin, aus dem Jahr 2005, in dem sie gesagt hat: „Es ist eine pädagogische Debatte, und nicht nur in den städtischen Kindergärten, aber auch in allen oder in mehreren Kindergärten, und eben nicht erst seit heuer, 2005, wurde diese Maßnahme eingeführt, sondern sie besteht schon seit vielen vielen Jahren. Angstfreie Erziehung. Es geht also um Pädagogik, weil die Kinder Angst haben.“
Somit gibt sie zu, die Frau Novak, der Nikolo wurde aus den Kindergärten verbannt. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie wurden hier der absichtlichen Unwahrheit überführt. (Beifall bei der FPÖ.) Sie wurden hier der absichtlichen Unwahrheit überführt. Da helfen Ihnen Ihre ganzen Zwischenrufe und Nikolo-Fotos überhaupt nichts. Sie wurden hier der Unwahrheit überführt. Und wenn wir jetzt im
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