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Gemeinderat, 26. Sitzung vom 28.06.2017, Wörtliches Protokoll  -  Seite 10 von 108

 

sam mit dem Projekt Radweg Hernalser Hauptstraße von der MA 28 am 19.1.2017 präsentiert. Anwesend von der BV 17 waren Bezirksvorsteherin Pfeffer, Bezirksrat Sogl, Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Jagsch und Bezirksrat Veleta. Die Projekts- und Einbautenbesprechung betreffend Wattgasse und Lidlgasse sowie Gersthofer Straße fand am 30.3.2017 statt, und seitens der BV 17 wurde auch eine umfangreiche Stellungnahme abgegeben.

 

Die Verkehrsverhandlung der MA 46 gemäß § 90 StVO für die Straßenbauarbeiten fand am 29.5.2017 statt. Auch hier war die BV 17 eingebunden. Anwesend war als Vertreter der BV 17 Herr Bezirksrat Veleta.

 

Das verkehrsbehördliche Ermittlungsverfahren wurde seitens der MA 46 noch nicht eingeleitet. Wie in sämtlichen Verfahren wird die Bezirksvorstehung aber auch in diesem involviert sein.

 

Eine von der MA 28 gesondert anberaumte Begehung des Projektgebietes mit Information, welche Arbeiten wann ausgeführt werden, fand am 19.6.2017 mit dem Vorsitzenden der Verkehrskommission der BV 17, also Herrn Bezirksrat Veleta, statt. Ebenfalls anwesend war eine Vertreterin des 18. Bezirks.

 

Am 20.6.2017 fand eine Sondersitzung der Verkehrskommission der Bezirksvertretung 17. Bezirk statt, wo seitens der MA 28 über dieses Projekt und den Zeitablauf im Detail informiert wurde.

 

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass die derzeitige Fahrstreifenaufteilung nur im mittleren Bereich zwischen Roggendorfgasse und Lidlbrücke auf einer Länge von rund 100 m auf einen Fahrstreifen, Fahrtrichtung 18. Bezirk, reduziert wird. Alle anderen Fahrstreifenaufteilungen in sämtlichen Fahrtrichtungen werden nach dem Umbau bestandsnah aufrechterhalten.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Danke. - Die 1. Zusatzfrage kommt von der FPÖ. - Frau GRin Matiasek, bitte.

 

9.31.14

GRin Veronika Matiasek (FPÖ): Guten Morgen, Frau Stadträtin!

 

Jetzt unabhängig davon, wie und in welcher Form der Bezirk eingebunden wurde: Es ist das ja durchaus ein überregionales Straßenstück, ein wichtiges tangentiales Verbindungsstück mit einer großen Frequenz an Individualverkehr, sehr viel Wirtschaftsverkehr, und wir haben dort einen Bus. Auf der anderen Seite richtet sich dieses Projekt ja Richtung Radfahrer.

 

Wenn man jetzt als gelernter Hernalser weiß, wie die Frequenz dort ausschaut, was Radfahrer und Fußgänger betrifft, dann stellt sich mir die Frage nach der Sinnhaftigkeit, hier auf einem sehr kurzen, allerdings steilen Stück ein künstliches Nadelöhr zu erzeugen. Meine Frage ist: Sind diesem Projekt Zählungen bezüglich des Fußgänger- und des Radfahrerverkehrs vorausgegangen?

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau Stadträtin, bitte.

 

VBgm.in Mag. Maria Vassilakou: Sehr geehrte Frau Gemeinderätin!

 

Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass es sich bei diesem Projekt um einen Lückenschluss im Hauptradwegenetz der Stadt Wien handelt. Also, das können wir nicht ausblenden: Hier gibt es Planungen, die viele, viele Jahre zurückliegen. Wir haben ein Hauptradwegenetz, das weitestgehend fertiggestellt ist, es sind nur noch einige Lücken vorhanden. Und Sie müssen sich vorstellen: Wenn Sie, umgekehrt, einmal mit dem Rad unterwegs sind und an eine bestimmte Stelle kommen, wo der Radweg endet, dann können Sie sich nicht in Luft auflösen. Dann fahren Sie entweder einfach auf dem Gehsteig weiter - was wir nicht wünschen -, weil Sie Angst haben, auf der Fahrbahn weiterzufahren, oder Sie fahren auf der Fahrbahn weiter und riskieren dabei, verletzt zu werden, oder eben was? - Sie steigen vom Rad ab und schieben.

 

Also ich kann Ihnen jetzt diese Frage nicht stellen, aber ich hätte Sie gern sozusagen umgekehrt gefragt und von Ihnen gehört: Was tut man, wenn man im Hauptradwegenetz der Stadt Wien unterwegs ist und an eine Stelle kommt, wo dieses plötzlich im Nichts endet? (GR Mag. Wolfgang Jung: Im Nichts nicht, sondern auf der Straße!) Was tut man da?

 

Meine Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass diese Situationen eine nach der anderen sozusagen beseitigt werden und diese Lücken geschlossen werden. Und zweifelsohne, die wenigen Lücken, die noch vorhanden sind, sind nicht von ungefähr als Lücken noch vorhanden. Sie sind deshalb als Lücken noch vorhanden, weil sie eben in der Realisierung mit Schwierigkeiten verbunden sind. Das heißt, in der Regel muss man, um diesen Lückenschluss zu bewältigen, entweder eine sehr, sehr schmale Situation überwinden, sodass man zum Beispiel eine Fahrstreifenreduktion vornehmen muss, oder aber es müssen sehr viele Parkplätze gestrichen werden, oder aber es müssen sehr viele Bäume gefällt werden. Ich meine, ich halte auch nichts davon, dass wir so tun, wie wenn wir alle nicht wüssten, warum die wenigen Lücken, die noch vorhanden sind, Lücken sind. Trotzdem muss man sie irgendwann einmal schließen, eine nach der anderen, weil wir, wie gesagt, durch diese Lücken riskieren, dass Menschen verletzt werden oder ihr Leben verlieren.

 

Und es gibt sie - wir können sie nicht ausblenden -, es gibt Radfahrerinnen und Radfahrer in unserer Stadt! Es sind in der Saison mehr als 200.000, wie ich gestern erwähnt habe (GR Dominik Nepp: Wer hat das gezählt? Ist das diese gefälschte Studie?), und sie können sich nicht in Luft auflösen, wenn sie an einer Stelle angekommen sind, wo der Radweg endet.

 

Darum geht es im gegenständlichen Fall. Wir haben uns das angeschaut, wir haben den Bezirk sehr intensiv eingebunden. Wir haben die Bedenken des Bezirks auch mitberücksichtigt und wir haben das Projekt entsprechend auch ein Stück weit adaptiert. Wir haben jetzt die sparsamste aller Lösungen umgesetzt. Auf Grund der hohen Frequenz, also des hohen Verkehrsaufkommens, auch mit Schwerfahrzeugen an dieser Stelle ist natürlich ein baulich getrennter Radweg zu machen. Es geht gar nicht anders, man kann dort nicht mit einer sparsameren Lösung arbeiten. Daher muss dort ein baulich getrennter Radweg entstehen.

 

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