Gemeinderat, 26. Sitzung vom 28.06.2017, Wörtliches Protokoll - Seite 62 von 108
Deshalb möchte ich das hier jetzt zum Anlass nehmen, um der Lilli Hollein, die ja seit vielen, vielen Jahren die Vienna Design Week mit einem ganz engagierten Team macht, zu danken. Heuer sind sie im 15. Bezirk mit den Passionswegen, auch ganz spannend, was da für Kooperationen zwischen etablierten Unternehmen und DesignerInnen entstehen, die sich zusammentun und damit auch vollkommen neuen Spirit in ihr Business bringen. Ich möchte ihr danken für ihr Engagement und glaube, dass gerade die Vienna Design Week ein ganz gelungenes Beispiel ist und auch heuer wieder ein, ganz starker Hot Spot sein wird, der national und auch international strahlt, viele Touristen nach Wien bringt und zeigt, dass Wien im weitesten Sinne als ganze Stadt ein Kunst- und Kulturviertel ist. - Danke schön. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr GR Ornig. Ich erteile es ihm.
GR Markus Ornig, MBA (NEOS): Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Frau Vorsitzende!
Ich danke dem Kollegen Ebinger dafür, dass er dieses Thema hier heute noch einmal zur Sprache bringt, und muss tatsächlich sagen, ich bin mit jeder Argumentation absolut d’accord. Ich möchte deswegen auch erstens offiziell diesen Antrag noch einmal einbringen und möchte aber auch der Kollegin Schinner zu 100 Prozent zustimmen. Wir wollen nämlich auch nicht, dass das von oben verordnet wird. Verordnen können ja hier in diesem Haus auch nur zwei Fraktionen. Die Verordnung braucht es nämlich gar nicht, denn es wird jetzt innerhalb des nächsten Monats ein Bürgerforum geben. Das bedeutet, die Geschäftstreibenden in dieser Region tun sich schon zusammen, die Galeristen, die Händler, die Museumsbetreiber sind auch schon mit dabei, die zuständige Fachgruppe in der Wirtschaftskammer hat sich auch schon positiv dafür ausgesprochen. Ich habe mir auch erlaubt - und hoffe, er ist mir nicht böse -, mit dem Norbert Kettner von WienTourismus zu sprechen, der mir auch gesagt hat, die Leute, die du da aufzählst, die haben eigentlich alles was in der Birne, die wissen, was sie tun, das hört sich alles sehr, sehr sinnvoll an und wie wir es politisch spielen, wissen wir nicht genau.
Jetzt komme ich eigentlich zurück zu meinem Antrag und zu meiner Forderung: Ich fordere hier keine Abstimmung, ich fordere hier eine Weiterleitung an den Ausschuss und dass wir darüber diskutieren, wie wir gemeinsam all diese engagierten Menschen, die sich dieses Kunstviertel wünschen, empowern können, wie wir sie unterstützen können. Und da braucht es nicht einmal Geld, da braucht es im schlimmsten aller Fälle nur vielleicht einen Hinweis an WienTourismus, in Zukunft in den Reiseführer zu schreiben: Liebe Touristen, das ist ein Kunstviertel. - Das war es dann auch schon. Und ich denke einmal, wenn alle Stakeholder - und einen habe ich noch vergessen, nämlich den Tourismus, die ganzen Hoteliers in diesem Umkreis finden die Idee auch sehr schön - tatsächlich im Moment dafür sind, dann frage ich mich nur, warum wir hier darüber nicht diskutieren können und bitte hier noch einmal intensiv um Zustimmung zur Weiterleitung in den Ausschuss, um dieses Thema einfach intensiver diskutieren zu können. - Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS und von GR Mag. Gerald Ebinger.)
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter hat das Schlusswort.
Berichterstatter GR Ernst Woller: Nur ein Satz zum Lobkowitzplatz und zum WienTourismus. Ich glaube, die Entfernung ist gefühlte 50 m von der Zentrale des WienTourismus zum Lobkowitzplatz, also so gesehen kann das kein Problem sein, hier eine Beziehung zwischen WienTourismus und Lobkowitzplatz herzustellen. Insgesamt sind aber, glaube ich, eh alle der Meinung, dass wir den Antrag für die Vienna Design Week beschließen.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Könnte ich bitte den Antrag haben? - Danke.
Wir kommen nun zur Abstimmung über die Postnummer 25. Wer der Postnummer 25 die Zustimmung gibt, darf ich um ein Zeichen mit der Hand ersuchen. - Ich sehe hier Einstimmigkeit. Danke.
Es wurde ein Beschlussantrag von NEOS eingebracht, betreffend Aufwertung eines Kunstviertels in der Inneren Stadt. Es wird die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Internationales sowie an den Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport beantragt. Wer für diesen Antrag ist, darf ich um ein Zeichen mit der Hand ersuchen. - Ich sehe hier auch Einstimmigkeit. Danke.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 34 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Club of Vienna. Wortmeldung liegt keine mehr vor. Wir kommen gleich zur Abstimmung. Wer für diese Postnummer ist, den darf ich um ein Zeichen mit der Hand ersuchen. - Die NEOS sind dagegen, das heißt, der Antrag ist mit Stimmen von ÖVP, FPÖ, SPÖ und GRÜNEN mehrstimmig gegen NEOS angenommen.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 13 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Sachkreditgenehmigung für die Anschaffung von Einsatzjacken für die MA 68 aus Mitteln des Katastrophenfonds. Ich darf den Herrn Berichterstatter, Herrn Mag. Reindl, ersuchen, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatter GR Mag. Thomas Reindl: Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Herr GR Haslinger. - Bitte.
GR Gerhard Haslinger (FPÖ): Frau Vorsitzende! Herr Berichterstatter!
Vorweg, die Zustimmung zu diesem Akt werden wir natürlich geben. Die Postnummer 13 betrifft den Ankauf von Einsatzjacken für die Berufsfeuerwehr Wien. Das ist wichtig und notwendig, denn derzeit sind die Beamten der Wiener Berufsfeuerwehr mit einer Sonderschutzbekleidung im Einsatz, die für viele Einsätze gar nicht notwendig ist, die aber oft sehr belastend ist, wenn man sie bei Einsätzen, wo nicht mit Brand oder Flüssigkeiten oder sonstigen Stoffen zu rechnen ist, die Verletzungen herbeiführen können, trägt. Es geht also darum, dass
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