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Gemeinderat, 57. Sitzung vom 25.10.2019, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 9

 

auf die FSW-LGM GmbH, welche es wiederum für gemeinnützige Zwecke im Sinne der Bundesabgabenordnung zu verwenden hat, wird genehmigt. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ und ÖVP)

 

(Redner: GR Mag. Günter Kasal und GR Peter Florianschütz, MA, MLS)

 

Berichterstatter: GR Mag. Marcus Gremel

 

15. (834196-2019-GIF; MA 13, P 3) Die Subvention an die gemeinnützige GmbH Diakonie Eine Welt - Akademie in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2019 auf Haushaltsstelle 1/2720/755 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ)

 

(Rednerin bzw. Redner: GR Nikolaus Kunrath, GR Gerhard Haslinger und GRin Marina Hanke, BA)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Sybille Straubinger, MBA

 

16. (819573-2019-GKU; MA 7, P 17) Zur Förderung von Bau- und Investitionskostenzuschüssen an verschiedene Vereinigungen wird im Jahr 2019 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 80 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 780 000 EUR. Die Stadt Wien - Kultur wird ermächtigt, aus diesem Rahmenbetrag förderungswürdige Vorhaben bis zu einem Betrag von 200 000 EUR zu unterstützen. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 im Voranschlag 2019 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ)

 

(PGL-948503-2019-KVP/GAT) Der Beschluss-(Reso-lutions-)Antrag von GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc, GR Dr. Wolfgang Ulm und GRin Mag. Caroline Hungerländer betreffend Projektkontrolle & Gesamtkostenverfolgung durch den Stadtrechnungshof wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP und NEOS, Ablehnung SPÖ, GRÜNE und FPÖ)

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GR Dr. Wolfgang Ulm, StRin Mag. Ulrike Nittmann, GR Dipl.-Ing. Martin Margulies und GRin Susanne Bluma)

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

17. (824026-2019-GKU; MA 7, P 19) Die Stadt Wien - Kultur wird infolge der Erhöhung der Subvention für die Jahre 2019 bis 2021 zur Änderung der auf Grund des GRB vom 15. Dezember 2017 (Zl. 03957-2017-GKU) abgeschlossenen Mehrjahresvereinbarung mit der TAG -Theater an der Gumpendorfer Straße GmbH ermächtigt. Dem Subventionsnehmer TAG -Theater an der Gumpendorfer Straße GmbH werden für die Jahre 2019 bis 2021 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

 

präliminiert Jahr 2019              850 000 EUR

 

(davon 770 000 EUR bereits beschlossen, GRB vom 15. Dezember 2017)

 

präliminiert Jahr 2020               850 000 EUR

 

(davon 770 000 EUR bereits beschlossen,  GRB vom 15. Dezember 2017)

 

präliminiert Jahr 2021               850 000 EUR

 

(davon 770 000 EUR bereits beschlossen, GRB vom 15. Dezember 2017)

 

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2019 entfallende Betrag in der Höhe von 80 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 bedeckt. Für die Bedeckung der Förderung für 2020 und 2021 ist von der Stadt Wien - Kultur im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ)

 

(Redner: GR Leo Kohlbauer)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

18. (845028-2019-GKU; MA 7, P 22) Die Subventionen an folgende Vereine für die Jahre 2020 bis 2021 werden wie folgt genehmigt:

Arbeitsplatz - Verein zur Zurverfügungstellung von Arbeitsräumen für Tanz und Performance	25 000 EUR
Ian Kaler/Verein an den Schnittstellen zum Performativen	80 000 EUR
Im_Flieger - KünstlerInnen_Initiative	100 000 EUR
makemake produktionen - Verein für Darstellende Kunst und Projektentwicklung	100 000 EUR
Mumbling Fish - Verein für experimentellen Tanz	80 000 EUR
SECOND NATURE - Verein zur Förderung interkultureller Tanzentwicklung	90 000 EUR
Spirit, Verein zur Förderung der Performancekunst	90 000 EUR
theatercombinat – theaterverein	110 000 EUR
Verein der Freunde und Förderer des Schubert-Theaters	80 000 EUR
Verein zur Förderung der Bewegungsfreiheit	80 000 EUR
VIOLET LAKE VEREIN ZUR FÖRDERUNG DER KÜNSTE IM DARSTELLENDEN UND BILDENDEN BEREICH	60 000 EUR
	895 000 EUR

Die Stadt Wien - Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung für die Jahre 2020 bis 2021 mit oben stehenden Fördernehmern ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung  zu kürzen

 

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