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Gemeinderat, 74. Sitzung vom 24.09.2020, Wörtliches Protokoll  -  Seite 12 von 101

 

Evidenzlisten über die Besucherinnen und Besucher zu führen sind. Diese Evidenzlisten gibt es nicht, es gibt sie ja nur auf hin und wieder freiwilliger Basis.

 

Wenn Sie sich an die Diskussion und die Berichterstattung rund um diesen kleinen Cluster, rund um eine Operettenaufführung im Theater an der Gumpendorfer Straße erinnern, wo eine Aufführung gemeinsam mit der Musik- und Kunstprivat-Uni stattgefunden hat: Dort gab es eine solche Gästeliste und diese Gästeliste hat es uns ermöglicht, diesen Cluster innerhalb von wenigen Tagen sehr klar zu begrenzen, sehr klar zu erfassen und einen weiteren Ausbruch und eine Weiterverbreitung aus diesem Cluster heraus einzudämmen.

 

Aber, wie gesagt, leider fehlt uns diese Regelung im neuen Epidemiegesetz. Vielleicht kann man es doch schaffen, auf die Fraktionen im Parlament einzuwirken, dass es da ein Umdenken gibt.

 

Zweifelsohne problematisch, darüber haben wir auch viel diskutiert, auch in der Öffentlichkeit, waren diverse Lockerungen, die heuer im Sommer stattgefunden haben. Ich habe schon im August kritisiert, dass das Maskentragen im gesamten Handel zu überlegen ist, und nicht nur in einigen wenigen ausgewählten Geschäften, wie Lebensmittelhandel, Apotheke und Trafik. Diese Maßnahme ist erst jetzt gekommen, nachdem wir gemeinsam, der Bürgermeister und ich, in einer Pressekonferenz unmissverständlich diese Maßnahmen gefordert haben. Sie erinnern sich an die Debatte rund um das Thema Reiserückkehrer. Während andere Länder es geschafft haben, ordentliche Grenzregelungen zu machen, wenn sie schon solche Regelungen machen, haben wir letzten Endes eine Zettelwirtschaft produziert, die dann dadurch gelöst wurde, dass mit einer Verordnung festgehalten wurde, dass die Formulare, die die Menschen an der Grenze ausfüllen, nach zehn Tagen zu vernichten sind.

 

Das ist die österreichische Lösung für Organisation im Grenzmanagement. Klar ist, dass natürlich alle Gesundheitsbehörden in ganz Österreich davon betroffen sind, wenn Menschen plötzlich Zettel ausfüllen, in denen steht, begeben Sie sich in Quarantäne, und kein Mensch weiß davon, dass an der Grenze solche Zettel ausgefüllt worden sind, und von einer EDV-mäßigen Abwicklung dieser Fragestellung gar keine Rede ist.

 

Sie erinnern sich, wir haben als Stadt sehr rasch reagiert und haben noch im Sommer innerhalb von 36 Stunden eine eigene Teststraße für die Reiserückkehrer errichtet, weil wir die Menschen nicht so in Unsicherheit lassen wollten. Ich habe an sich angeregt, solche Teststraßen im grenznahen Bereich in ganz Österreich zu machen. Damit hätten wir uns sehr viele Probleme, die wir jetzt in diesen Wochen haben, ganz zweifelsohne erspart. Fragen Sie mich nicht, warum das nicht errichtet wurde. Ich kann es Ihnen nicht beantworten. Ich weiß nur, dass wir reagiert haben und gesagt haben, dann machen wir wenigstens eine für diese Reiserückkehrer in der Nähe des Praterstadions. Wie wichtig diese Maßnahme war, sehen Sie einfach an den nackten Zahlen. Nachdem wir sie eingerichtet haben, haben wir dort binnen 2 Wochen 12.000 Tests abgenommen, 12.000 Tests in 2 Wochen. Ich denke, das ist einer der wesentlichen Bereiche und eines der wesentlichen Dinge insgesamt. Weil wir immer so rasch wie möglich in die Ausbreitung der Epidemie hineinschauen wollen, haben wir die Zahl der Tests ganz bewusst massiv erhöht. Auch das war, zurück zu Ihrer Frage, eine der Aufgaben, die wir im Sommer abgearbeitet haben. Wenn Sie auf die letzte Woche schauen, haben wir in Wien allein in einer Woche rund 40.000 Tests abgenommen, das sind im Schnitt 5.700 Tests am Tag.

 

Das ist kein Zufall, sondern das ist das Ergebnis der Arbeit im heurigen Sommer. So ganz nebenbei, ganz nebenbei, hat die gleiche Gesundheitsbehörde für das größte Impfprogramm, das jemals in dieser Stadt vorbereitet wurde - das zeigt die Geschichte -, die Maßnahmen getroffen, die Vorbereitungen getroffen, dass wir ab Oktober in der Lage sind, so viele Menschen gegen Grippe zu impfen wie niemals zuvor. Wir haben jetzt schon so viele Anmeldungen, ungefähr 170-, 180.000 Anmeldungen, das sind jetzt schon mehr Anmeldungen zur Grippeimpfung, als wir im gesamten vergangenen Jahr mit 120.000 Impfungen überhaupt durchgeimpft haben.

 

Ich will aber auch nicht verhehlen, dass wir nicht perfekt sind, wir sind nicht perfekt, überhaupt nicht, wir sind in einem unglaublichen Wachstum unserer Struktur, in einem unglaublichen Aufbau von Organisation, da passieren natürlich auch Fehler - das ist auch gar keine Frage -, aber ich finde, wir sind es unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern schuldig, ihnen täglich nicht nur vorzuhalten, wo sie überall versagen, sondern auch Danke zu sagen. Da gibt es dutzende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die arbeiten seit dem März faktisch durch, die sind jeden Tag - Samstag, Sonntag, Feiertage - mit einer unglaublichen Kraft und Energie im Einsatz. Ich möchte mich jedenfalls bei diesen Mitarbeitern von dieser Stelle aus herzlich bedanken. - Danke schön.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die 1. Zusatzfrage kommt von der ÖVP. Frau GR Korosec, bitte.

 

9.51.54

GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Ja, guten Morgen, Herr Stadtrat! Danke für die sehr ausführliche Information. Weil Sie gerade 40.000 Testungen erwähnt haben: Ja, das ist viel, aber wenn man es im Vergleich sieht, wenn ich daran denke, Hamburg ist ungefähr gleich groß, hat 80.000 Testungen pro Woche, wenn ich an Berlin denke, da sind es 7,5 Mal so viele Testungen. Jetzt muss man aber rechnen, dass Berlin doppelt so groß ist, also sind es 3 Mal so viele Testungen, wie wir jetzt in Wien haben. Also 40.000 hört sich sehr viel an, aber man muss schon auch die Vergleiche dann zu anderen Städten nehmen. Das zum Ersten.

 

Danke für den Bericht der Personalsituation, aber, Herr Stadtrat, eines muss man schon sagen: Das ist ja nicht über uns hereingefallen. Ich meine, wir haben oft darüber gesprochen und im Sommer schon immer erklärt, dass eine zweite Welle kommt, das war uns klar. Die zweite Welle ist da, und gerade bei 1450 war nicht vorgesorgt. Das hat jetzt nicht nur mit Rückkehrern, und so weiter zu tun, das hat natürlich auch noch ein bissel dazu beigetragen, aber grundsätzlich war es Ihnen klar.

 

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